Liebe Mittelhessenblogleser: Die Themen sind bekannt: Schwimmbäder droht die Schließung, weil das Geld für den Unterhalt fehlt. Bürgerhäuser müssen wegen Baufälligkeiit geschlossen werden. Jüngstes prominentestes Opfer ist die Grube Fortuna im Lahn-Dill-Kreis, die aus Sicherheitsgründen geschlossen bleibt, weil es nur einen Fluchtweg nach draußen gibt. Der ehemalige Laubacher Bürgermeister Claus Spandau ist skeptisch, ob künftig eingespartes kommunales Geld von den Gemeindevertretern überhaupt noch in derlei Projekte gesteckt wird, wenn die Erhaltung von Krippenplätzen unter Umständen wichtiger ist. Dass trotz der knappen Finanzlage noch Sparmöglichkeiten da sein könnten, dafür könnte IKZ stehen. Das Kürzel steht für Interkommunale Zusammenarbeit. Für jene IKZ richtete das Hessische Innenministerium 2009 ein Kompetenzzentrum ein, dem Spandau vorsteht. Im mittelhessischen Pohlheim kamen nun erstmals über 130 Kommunalvertreter aus Nord- und Mittelhessen zusammen, um über Aussichten einer stärkeren interkommunalen Zusammenarbeit zu sprechen.
Älteren Gießener Kreisbürgern und Wetzlarern dürfte die Stadt Lahn noch präsent sein. Ein misslungenes Experiment interkommunaler Zusammenarbeit nannte sie nun Hessens künftiger Ministerpräsident Volker Bouffier in der Pohlheimer Volkshalle vor rund 130 Vertretern hessischer Kommunen auf dem ersten Kongress des im November 2009 vom Hessischen Innenministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam gegründeten Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit, das der ehemalige Laubacher Bürgermeister Claus Spandau leitet. Auf dem Kongress besprachen die Kommunalvertreter, wie die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen künftig besser gestaltet werden kann. Zwei Ziele dieses Vorhabens: Auf Dauer im „Backoffice“ Stellen zusammenlegen, nach draußen: Die regionale Identität stärken.
Ein Szenario: Heuchelheim, Wettenberg und Biebertal tun sich zusammen und betreiben ein Rathaus für die Region Gleibergerland. Rabenau und Allendorf ziehen mit Lollar und Staufenberg nach und heben die Rathausregion Lollar-Lumdatal aus der Taufe. Reiskirchen, Fernwald, Buseck und Grünberg machen auch mit und betreiben ein gemeinsames Verwaltungszentrum. Lich, Laubach und Hungen erkennen auch die Vorzüge einer solchen Kräftezusammenlegung und leisten sich ein gemeinsames Rathaus. Und die Südkreiskommunen Linden, Pohlheim und Langgöns schlagen in die gleiche Kerbe. Auf einen Schlag wären 17 Rathäusern auf fünf reduziert. Phantasie? Nicht ganz. Die Stadt Lahn war so ein Experiment, wenn auch mißlungen. „Hätte das Gießen-Wetzlar geheißen und hätten die Menschen sich nicht plötzlich in Lahn 1 oder 17 wiedergefunden, dann hätte das vielleicht gelingen können“, kommentierte Hessens Innenminister Volker Bouffier (CDU) in der Pohlheimer Volkshalle. Dort hatte Bouffier gemeinsam mit dem Fuldaer Oberbürgermeister Gerhard Möller, der Gießener Landrätin Anita Schneider und dem Pohlheimer Bürgermeister Karl-Heinz Schäfer unter der Moderation von Professor Siegfried Quandt vom Transmitzentrum für Kommunikation, Medien und Marketing über die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit diskutiert. In Pohlheim nun hatte das erste Treffen dieser Art stattgefunden und weitere sollen folgen, wie Spandau erklärte. Über das gute Echo auf diese Veranstaltung sei er selber sehr erstaunt, aber auch erfreut gewesen. „Wir hatten längst nicht damit gerechnet, dass sich jetzt schon rund ein Drittel der Kommunen dafür interessiert“, so Spandau. Dass die personelle Zusammenlegung von Bauhöfen, Standesämtern oder Kfz-Zulassungen nicht das Allheilmittel für die gegenwärtige finanzielle Not sein könne, hatte Bouffier in der Diskussion gesagt.
Mittelhessische Pläne
In der Planungsphase gibt es ähnlich wie die im Szenario beschriebenen Konzepte auch schon im RP-Bezirk Mittelhessen, einige davon auch im Gießener Land. Auch wenn es dabei nicht gleich um die Zusammenlegung ganzer Rathäuser geht. So wollen Rabenau, Grünberg und Allendorf(Lumda) einen gemeinsamen Pendlerparkplatz bauen. Fernwald, Linden und Pohlheim wollen eine Gemeinschaftskasse einrichten. Die Gießener Landrätin Anita Schneider wies auf bereits funktionierende kommunalen Grenzen überschreitende Zusammenarbeit wie den Lahntal-Tourismusverband, die Kooperation Gleiberger Land (Wettenberg, Biebertal, Heuchelheim und Lahnau) sowie den Teilraum Süd Plus hin, der auch Hüttenberg mit einbeziehe. Aus dem Lahn-Dill-Kreis sind Pläne bekannt, etwa einen Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad“ in der Gemeinde Diethölztal einzurichten. In Limburg-Weilburg steht in der Westerwaldgemeinde Waldbrunn die Einrichtung eines Jugendpflegers gemeinsam mit Merenberg auf der Tagesordnung. Im Vogelsbergkreis wird die Einrichtung eines gemeinsamen Standesamtes zwischen Felda und Mücke geprüft und im Kreis Marburg-Biedenkopf sind es Gemünden, Burgwald, Frankenau, Frankenberg, Haina und Rosenthal, die eine „AG kommunaler Serviceverbund Süd“ etablieren wollen, um in der Ausbildung, im Personalwesen und im Gefahrgut- und Sicherheitswesen zu kooperieren.
„Den Menschen im Land ist es ja egal, wo nun die Verwaltungsarbeit im Hintergrund erledigt wird“, sagten Schneider, Schäfer und Spandau jeweils unabhängig voneinander. Wichtig sei aber, dass in der Außenwirkung die Bürger den Kontakt zur Vewaltung in ihrem Ort nicht verlören..
„Auf lange Sicht können die Kommunen mit der IKZ Geld sparen, am Anfang vermutlich erst einmal nicht“, blickte Spandau in die Zukunft, Die liegt in dem Fall rund vier Jahre voraus.
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